Am 01. Januar wage ich einen kleinen Rückblick auf das abgelaufene Jahr, und auch einen kurzen Blick nach vorne.
Wie war das Jahr 2015. Alleine, wenn ich daran denke, muss ich erst einmal zum Kleiderschrank gehen, und mir einen dicken Pullover anziehen. So kalt wird mir bei dem Gedanken, auch wenn meine Heizung funktioniert.
Womit fing das Jahr 2015 an?
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Griechenland.
Der Absturz Griechenlands nach 2008 war hart. Wobei Griechenland, auch wenn es oft behauptet wird, eben nicht, im Gegensatz zu Irland und Spanien, sich als Staat verschulden musste, weil die EU es wollte, dass die bösen Banken gerettet werden. Der Wurm in Griechenland war schon vorher drin. Hohe Staatsverschuldung, weil man sich seit Jahrzehnten weigerte, eine effiziente öffentliche Finanzverwaltung aufzubauen, und Steuerhinterziehung, egal ob von reich oder arm, Volkssport Nr. 1 war. Und diese Probleme gab es schon, seitdem Griechenland (zumindest das moderne Griechenland) gegründet wurde. Es gibt dieses Problem streng genommen sogar schon länger. Denn schon als Griechenland noch unter osmanischer Herrschaft stand, galt der Staat als Feind, dem man, wenn irgendwie möglich, jegliche Steuerzahlung verweigerte. Und als man ein eigener Staat wurde, hat sich, und das gilt für jede dortige Gesellschaftsschicht, nichts geändert.
Die Mär, die Griechen seien faul, ist wirklich nur ein Märchen. Aber wenn man dem Staat die Steuern vorenthält, kann der Staat nicht funktionieren, und muss sich auch noch verschulden.
Der Sturz der griechischen Wirtschaft kam nicht, weil man ab 2008 gespart hat, sondern der Sturz kam durch die Folgen der Finanzkrise, und dass das hoch verschuldete Griechenland auf einmal nicht mehr solvent war.
Was hilft es, wenn man weiter Schulden machen will, aber man bekommt kein Geld mehr auf dem Markt.
Ein wesentlicher Programmpunkt der neuen griechischen Regierung war, damals, Anfang 2015, die Idee, dann einfach die Schulden nicht mehr zu bedienen. Ganz überspitzt gesagt, streichen wir sie einfach aus den Büchern. Spielen wir Konkurs, ohne dass ein Insolvenzverwalter uns vorschreibt, wie wir unsere Finanzen verwalten. Die bösen Banken haben uns Geld gegeben, sollen die das Geld abschreiben.
Wie gesagt, wie bei einer Firmeninsolvenz, nur dass es eben keinen, von außen kommenden, Insolvenzverwalter gibt.
Viele in den sozialen Netzwerken hätten das begrüßt. Sollen doch die geldgierigen Kapitalisten für ihre Geldgier bluten. Geht doch auch in der freien Wirtschaft so, wenn eine Firma in die Insolenz geht.
Ja, da gibt es Parallelen. Aber in der freien Wirtschaft wird eben ein Insolvenzverwalter bestellt, und die Geschäftsführung kann eben nicht einfach so weiter machen, als ob nichts passiert wäre.
Dann kommt aber aus den sozialen Netzwerken als Antwort, „aber das ist hier keine Firma, hier dreht es sich um einen Staat, um die Bevölkerung in diesem Land.“
Auch das mag sein. Aber was würde passieren, wenn es sich herumsprechen würde, dass ein Staat, bei den Schulden, einfach mal die Resettaste drücken darf, und dann alles einfach auf Anfang setzen kann.
Banken können ihre Einlagen wunderbar anders verzocken. Das geht wirklich super beim Aktienmarkt oder anderen Investmentgeschäften. Banken müssen dafür nicht Staaten Geld leihen, um im Zweifel faule Kredite zu bekommen.
Einfach ausgesprochen, hätte Griechenland sich mit der Idee durchgesetzt, wären fast alle EU Staaten, und wohl noch einige andere außerhalb der EU, sofort zahlungsunfähig geworden. Spanien hätte keinen Cent mehr auf dem Markt bekommen, genauso wenig, wie Portugal, Italien, Tschechien, Slowenien und Frankreich – und wie gesagt, noch einige andere.
Und selbst Deutschland hat nur eine schwarze 0 dieses Jahr, weil es ungefähr 50 Mrd. Euro jedes Jahr zu wenig in die Infrastruktur investiert, die, salopp ausgedrückt, verrottet.
Was würde denn passieren, wenn die öffentliche Hand einfach ihre Schulden aus den Büchern streichen dürfte?
Eine hoch verschuldete Gemeinde oder ein hoch verschuldetes Bundesland will eine Straße sanieren, oder eine Brücke, oder irgendetwas neu bauen – und will dafür Geld.
Die Banken würden verneinend mit dem Kopf schütteln, würden aber wohl als Alternative ein PPP anbieten. Die Bank würde das Projekt finanzieren, wenn man dafür für eine bestimmte Zeit, an der jeweiligen Brücke, Straße oder sonst was, ein Mauthäuschen hinstellen dürfte, um Maut zu kassieren.
Nicht lange und wir hätten, wenn wir auf Reisen wären, eine schlimmere Situation als im 17. Jahrhundert, als man alle paar Kilometer in Deutschland auf ein Zollhaus stieß, weil man mal wieder eine Landesgrenze überschreiten wollte.
Eine Schule müsste saniert werden; finanzieren wir, würden Banken sagen. – Aber nur wenn wir die nächsten 10 Jahre entsprechend Schulgeld von den Schülern (oder deren Eltern) kassieren dürfen.
Wenn man den bösen Kapitalisten wünscht, dass sie bei den Staatsanleihen auf die Schnauze fliegen, muss man sich auch darüber klar sein, dass der böse Kapitalismus dann einem Staat kein Geld mehr leiht.
Die Idee der Griechen war also schwachsinnig. Wobei auch die EU mit ihrer Troika, das muss man auch sagen, keine gute Figur gemacht hat. Der griechische Absturz 2015 kam, nachdem die Lage sich im Jahr 2015, wenn auch auf sehr niedrigem Niveau, stabilisiert hatte, weil man ein halbes Jahr sich gegenseitig angeschrien hat. Beide Seiten mit Ideen, die kein Ende des Schreckens schaffen.
Dass Griechenland heute nicht mehr in den Schlagzeilen ist, liegt doch nur daran, dass die anderen Weltkatastrophen zurzeit einfach noch großer sind.
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Ukraine.
Auch in der Ukraine hat die EU wirklich keine gute Figur gemacht (auch schon vor 2015). Die EU hat sich verhalten, wie diplomatische Tölpel. Allerdings, und das muss man hier auch klar sagen, die Reaktion von Putin, war nicht nur übertrieben, sondern es war auch völkerrechtswidrig. Was Putin weiß. Würde er das nicht wissen, hätte er die kleinen grünen Männchen auf der Krim nicht geleugnet. Und er hätte nicht seinen militärischen Einsatz – unter falscher Flagge – in der Ostukraine geleugnet. Denn, dass Truppen, und zwar nicht nur Freiwillige, in der Ostukraine kämpften und wohl auch noch kämpfen, dürfte wohl eindeutig sein; und das auch mit schweren russischen Waffen.
Und auch der Konflikt wird weiter schwelen. Und Putin hat kein Interesse, dass der Konflikt beendet wird. Wer Putin als Heilbringer und Friedensfürst sieht, irrt und ist politisch blind. Putin will die Ukraine unregierbar machen – und Putin will die EU schwächen.
Denn eine geschwächte EU, vielleicht sogar eine gespaltene EU – oder noch besser, eine EU, die auseinanderfällt – ist für Putin ein Vorteil, den er auch gerne haben möchte.
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Ach – die EU. Kommen wir zu der jetzt.
Nicht erst seit 2015 ist die Gemeinschaft EU regelrecht am erodieren. Das sieht man an der Griechenlandkrise, an Ungarn, Polen und überhaupt an der Flüchtlingskrise. Aber letztendlich werden durch die Symptome nur die Ursachen aufgedeckt. Die gemeinsame Idee eines gemeinsamen Europas ist tot. Jeder Staat denkt mehr oder weniger an seine eigenen Vorteile und will die Nachteile der Gemeinschaft für sich ausschließen. Gibt es Probleme, will niemand was damit zu tun haben. Aber eine Gemeinschaft, in der jeder nur nach seinen eigenen Vorteilen sucht, und man nicht die gemeinsamen Vorteile sieht, ist zum Scheitern verurteilt.
Sicher ist es auch ein Problem, dass man die EU nie wirklich dem Bürger nahe bringen konnte. Wie auch. Eine demokratisch gewählte europäische Regierung, mit entsprechenden Kompetenzen, gibt es nicht. Die EU-Kommission ist nicht demokratisch gewählt, wie man sehr schon ein die Kommissarin Malmström gesehen hat, die für die TTIP-Verhandlungen zuständig ist, und nach der beeindruckenden Demonstration in Berlin, gegen TTIP, klargestellt hat, dass sie ihre Legitimation nicht von den Bürgern hat. Sie wurde nicht vom Volke gewählt.
Das EU-Parlament, die einzige demokratisch gewählte Organisation der EU, hat keine wirkliche Macht. Es kann zwar Gesetzgebungen vorschlagen, aber die Kommission ist das Organ, was entscheidet, ob über den Vorschlag auch abgestimmt wird, und wie der Vorschlag, der zu Abstimmung kommt, auch letztendlich aussieht – oder eben nicht. Leicht überspitzt gesagt, ist das EU-Parlament nur ein Papiertiger, egal wie wichtig es sich gerne in der Öffentlichkeit darstellt. In einer demokratischen EU hätte das Parlament die Regierung stellen müssen.
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Kommen wir zu Syrien.
Wer kämpft da eigentlich gegen wen? Wo sind die Fronten.
Assad kämpft gegen jeden dort, der gegen ihn rebelliert. Kurden, FSA, andere Rebellengruppen und auch gegen die IS.
Putin kämpft für Assad, also gegen alle, die gegen Assad sind. Gegen Kurden, FSA, andere Rebellengruppen und auch gegen die IS.
Erdogan, mit der Türkei, kämpft gegen Assad, gegen die Kurden und, wenn es denn sein muss, auch gegen die IS.
Frankreich kämpft gegen die IS.
Die USA unterstützen die Kurden, gegen die IS, und sind gegen Assad.
Israel hält sich im Großen und Ganzen raus, wäre aber sicher eher für Assad, da dieser zwar auch ein Gegner von Israel ist, aber wenigstens einer, den man einschätzen kann.
Der Iran ist für Assad und gegen die Rebellen.
Saudi Arabien ist in Syrien eng mit den Interessen der USA verbunden, und wollen Assad stürzen, und in dem Zusammenhang auch die iranische Position schwächen. Wie Saudi Arabien zu dem IS steht, ist etwas undurchsichtig.
Wenn alle wirklich an den Fronten kämpfen würden, an denen sie zumindest geistig stehen, würden die USA und die Türkei z.B. zusammen gegen Assad kämpfen, aber bei dem Konflikt mit den Kurden aufeinander schießen.
Wie will man bei dem Gewusel eigentlich eine Lösung finden?
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Kommen wir zu den Flüchtlingen.
Bei dem Thema Flüchtlinge wird mir wirklich nur noch übel – und, um es gleich zu sagen, das geht nicht gegen die Flüchtlinge.
Schauen wir uns dagegen bei dem Thema die Deutschen an. Im Grunde scheint es fast nur noch zwei Lager zu geben, die sich, völlig von sachlichen Fragen losgelöst, ankeifen.
Da ist die sogenannte rechte Seite, die, ja man muss es mal deutlich sagen, eigentlich nur noch bekloppt ist.
Da sind dann noch die, nennen wir sie einfach mal Gutmenschen, die völlig losgelöst, fast schon wie im Drogenrausch, die Flüchtlinge willkommen heißt, und Halleluja und Hosianna ruft, und jeden als Rechten abstempelt, der doch einige Bedenken hat.
Man darf, oder genauer gesagt, muss auch Bedenken haben. Was nicht heißt, dass man die Flüchtlinge wieder alle nach Hause schicken soll.
Aber wir werden mit den Flüchtlingen Probleme bekommen. Das zu leugnen ist fahrlässig. Wenn man Probleme ignoriert, werden die Probleme richtig groß werden, und irgendwann so groß, dass sie nicht mehr lösbar sind. Also muss man sie benennen.
Ich nenne zwei Beispiele, die, und das sei hier hervorgehoben, nicht einmal uns Deutsche (oder uns, die wir der abendländischen Kultur frönen) betrifft, sondern eben genau Menschen, aus dem Kreis der Menschen mit Migrationshintergrund, also auch aus dem Kreis der Flüchtlinge.
Schon heute hat Deutschland ein Problem, das sich Zwangsehen nennt. Dass wir das Problem wunderbar ignorieren können, liegt nur daran, dass so etwas hinter verschlossen Türen stattfindet, und höchstens mal kurz in der Öffentlichkeit bekannt wird, wenn sich ein entsprechendes Opfer so sehr weigert, dass es zu einem Ehrenmord kommt. Dann, aber nur dann, wird kurz mal öffentlich aufgeschrien. Es gibt eine Studie über die Zahl von Zwangshochzeiten in Deutschland, herausgegeben vom Bundesministerium für Familie (2011). Die dortigen Zahlen sind erschreckend. Und die meisten Flüchtlinge kommen aus Gesellschaften, die in der Frage der Hochzeit der eigenen Kinder, eine viel, nennen wir es mal konservativere Einstellung haben, als die Mitbürger mit Migrationshintergrund, die bei uns schon länger, oft länger als eine Generation, leben.
Aber auch für jedes einzelne Opfer gilt das Grundgesetz, und wenn man, ganz bewusst, auch von staatlicher Seite, da wegschaut, auch wenn es laut Gesetz verboten ist, verweigert man hier Menschen das Recht, sich selbst den Ehepartner auszusuchen. Die Studie des Bundesministeriums für Familie wurde von den anderen Politikern nicht etwa begrüßt, sondern man stufte die Studie als fremdenfeindlich ein und sie wurde unter den Tisch gekehrt.
Das Gleiche gilt mit der Religionsfreiheit. Fragt man einen Moslem, wie er zur Religionsfreiheit steht, wird er einem freudestrahlend erzählen, er steht dazu. Und meint das sogar ehrlich. Nur, dass im Islam die Religionsfreiheit anders definiert wirr als im Grundgesetz.
Laut dem Islam darf jeder Nichtmoslem jeden Glauben ausüben, den er will, und auch den Glauben wechseln, wenn er denn will. Das entspricht auch der Auffassung des Grundgesetzes.
Aber ein Moslem hat im Islam diese Freiheit nicht. Einmal Moslem, immer Moslem. Will man zu einem anderen Glauben konvertieren, ist es Blasphemie. Und dabei kann es schon mal zu einem Ehrenmord kommen.
Islamisierung fängt nicht erst an, wenn man verlangt, dass auch deutsche Eltern den Ehepartner für ihre Kinder aussuchen, oder wenn man von Nichtmuslimen verlangen würde, zum Islam zu konvertieren. Islamisierung fängt bereits dann an, wenn man Zwangshochzeiten stillschweigend, auch wenn sie strafbar sind, duldet. Islamisierung fängt an, wenn wir es dulden, dass ein moslemischer Mitbürger bedroht wird, wenn er zu einem anderen Glauben konvertieren will.
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Und dann der große Weltklimagipfel im Jahr 2015. Alle Staaten haben sich verbindlich dazu verpflichtet, die Klimaerwärmung auf 2°C zu begrenzen und jeder hat sich verpflichtet, freiwillig irgendetwas dafür zu tun, ohne verbindliche Zusagen der jeweiligen Taten abzugeben.
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Und dann ist da noch Frau Merkels mit ihrer politische Weitsicht „auf Sicht zu fahren“.
Jeder weiß, was damit gemeint ist – und ich habe es selbst mal erlebt, wie es ist, auf Sicht zu fahren, bzw. zu gehen.
Im Jahr 2014 bin ich im nordschwedischen Fjäll auf Sicht gegangen. Die Markierungen des Wanderweges, der selbst nicht zu erkennen war, weil der nur eine Gerölllandschaft durchzog, konnte ich, wenn überhaupt, erst sehen, wenn man über den jeweiligen kleinen Felsen stolperte, auf dem ein kleiner runder roter Kreis, von ca. 3 - 4 cm aufgemalt war – ungefähr alle 50 m. Dabei verschwand meine Hand schon in den Wolken, wenn ich meinen Arm nach vorne ausstreckte.
Ich wusste, wohin ich wollte. Zu einem See, ungefähr drei bis vier Kilometer südwestlich von mir. Mit dem Kompass tastete ich mich in die Richtung, da der Weg sowieso eben nicht zu sehen war. Immer nach vorne in die Wolken starrend, in der Hoffnung, dass ich die nächste Felswand bereits sehen würde, bevor ich mit der Nase gegen stieg, oder den nächsten Abhang, bevor ich verzweifelt an einer Leine am Rucksack ziehen würde, in der Hoffnung, dass dort doch ein Fallschirm eingepackt sein würde.
Die Titanic ist auf Sicht gefahren – und das bei klarem Wetter. Und Frau Merkel verkauft uns so was als politische Weitsicht. Da kann einem nur übel werden.
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Der Jahreswechsel 2015/2016 dürfte wohl seit vielen Jahren der bedrohlichste Jahreswechsel global sein, den wir erleben. Und für das Jahr 2016 ist kein Lichtblick am Ende des Tunnels zu sehen.
Denn, für die momentanen Probleme ist nirgends eine Lösung zu sehen.
Vor zwölf Monaten habe ich optimistischer auf den Jahreswechsel gesehen.
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