Wenn man sich Europa anschaut, gibt es eigentlich nur noch Probleme. Irgendwelche Lichtschimmer am Ende des Tunnels sind dort nicht zu sehen.
Wobei damit jetzt nicht unbedingt EU Probleme gemeint sind, sondern auch Probleme von Nationalstaaten, die mit der EU in dem Sinne erst einmal nichts zu tun haben. Es zeigt nur auf, dass weder in Brüssel, Straßburg, Berlin Paris, London, Madrid, Lissabon, London, usw. man wirklich Zukunftsperspektiven für sein Land oder den Kontinent erarbeitet.
Kommen wir zu Deutschland. Deutschland ist stark, die stärkste Wirtschaft in Europa. Das täuscht aber nicht darüber hinweg, dass auch wir die Zukunft verschlafen, da wir schlichtweg von der Substanz leben. Und das, obwohl uns die Problematik durchaus bekannt ist.
Gerade letzten Monat wurde veröffentlicht, dass Deutschland in der EU im Ranking der Innovationskraft und Fortschritts-Rangliste zurückgefallen ist.
Ein Grund dafür ist, dass wir uns bei unserer Infrastruktur zu Tode sparen. Ungefähr 50 Milliarden Euro werden jedes Jahr zu wenig ausgegeben, um Straßen, Brücken, Tunnel, Schifffahrtswege, Schulen, Universitäten, Forschungseinrichtungen und anderes auf dem notwendigen Stand zu halten.
Und überall heißt es, dass das benötigte Geld fehlt. Wenn aber, ich schaue nur einmal in den Norden, am Nord-Ostseekanal wirklich nur dann Reparaturen durchgeführt werden, wenn die Technik bereits ausgefallen ist, der Kanal nicht regelmäßig gewartet, saniert und auf den heutigen notwendigen Stand gehalten wird, ist das ein Schaden für ganz Deutschland.
Wenn Straßen, Brücken und Tunnel, statt dass sie saniert werden, nur noch für eingeschränkt befahrbar erklärt werden, oder sie erst dann saniert werden, wenn sie bereits einsturzgefährdet sind, schadet das dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Wenn wichtige Infrastrukturmaßnahmen, aus Geldmangel, über Jahrzehnte immer weiter in die Zukunft geschoben werden, töten wir unsere Zukunft ab.
Wenn aber unsere Wirtschaft nicht mehr wettbewerbsfähig ist, weil sie ihre Produkte nur noch eingeschränkt, über Umwege, in Staus oder mit sonstigen Behinderungen, transportieren kann, verlieren wir unsere Zukunft, bevor sie eintrifft.
Wenn Gesundheitsämter damit drohen, Schulen zu schließen, da die sanitären Anlagen weit über fünfzig Jahre alt sind, und dementsprechend deren Zustand ist, Klassenräume geschlossen werden müssen, da die Decke stückweise der Schwerkraft folgt, oder eine natürliche, permanente Lüftung in Klassenräumen existiert, da die Fensterrahmen durchgegammelt sind, ohne dass Geld für eine Erneuerung vorhanden ist, ist das schlimmer, als nur einfach ein Armutszeugnis.
Unsere Zukunft ist vorbei. Wir müssten jedes Jahr grob 50 Milliarden Euro mehr ausgeben, um unsere Zukunft zu erhalten, was wir aber nicht können, ohne uns noch mehr zu verschulden. Auf der anderen Seite werden immer noch teure Wahlgeschenke verwirklicht, davon teilweise sogar Geschenke, die bei der letzten Wahl nicht einmal zur Diskussion standen.
Viele Kommunen kratzen an der Insolvenz, bzw. wenn sie eine Firma wären, hätten sie schon längst Insolvenz anmelden müssen. Viele Kommunen können mit ihrem Haushalt nicht einmal den gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen, ohne neue Schulden aufzunehmen. Es ist egal, wie man es dreht und wendet, sie können nicht mehr auf einen grünen Zweig kommen.
Viele Bundesländer sind überschuldet, wären nur in der Lage einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, wenn sie elementare Pflichten einfach einschränken, z.B. bei der Polizei, der Justiz und im Bereich der Bildung. Und doch gibt es immer noch Landesminister/Landesministerinnen, die mit ihrem Bereichshaushalt Prestigeobjekte finanzieren, oder Objekte für ihren Wahlkreis, obwohl dieses landespolitisch völlig überflüssig ist und nur unnötig Geld kostet.
Im Grunde gibt es kein Land in Europa, das nicht zu viele Schulden hat. In allen Ländern wird dadurch auch die wirtschaftliche Entwicklung und Stabilität gefährdet. Und während China sich in Afrika, oft unter schlimmster Ausbeutung, die Ressourcen unter den Nagel reißt, verlieren wir in jeglicher Hinsicht unseren Einfluss außerhalb der EU, weil uns schlichtweg die Mittel fehlen.
Wie soll es weiter gehen? Sparen wir weiter, verlieren wir die Zukunft, weil wir nicht ausreichend in die Zukunft investieren. Sparen wir nicht, brauchen wir die Zukunft schon alleine, um die ausufernde Schuldenlast zu begleichen.
Sparen wir, müssen wir mehrere Jahrzehnte radikal sparen, um finanziell wieder in den grünen Bereich kommen. Sparen wir uns dabei aber infrastrukturmäßig kaputt, und das würde passieren, hätten wie dann eine Infrastruktur, nicht besser als in Entwicklungsländern.
Ich weiß keine Lösung. Ich weiß aber, dass wir eine grundsätzliche Lösung benötigen, vielleicht sogar eine radikale Lösung, wie es Franklin D. Roosevelt mit seinem „New Deal“ durchgeführt hat. Finden wir keine Lösung, werden wir in fünfzig Jahren noch die gleichen Probleme haben wie heutzutage, nur mit dem Unterschied, dass, da wir unsere Zukunft zu Tode gespart haben, und unser Lebensstandard sehr weit niedriger sein wird als heutzutage.
Wenn die EU überhaupt für uns einen Sinn haben kann (oder/und haben muss), dann kann der Sinn nur darin bestehen, dass wir gemeinsam, zur Not auch mit einem radikalen Schnitt, uns aus diesem Dilemma befreien. Nur dann müssen wir heute damit beginnen.
Wer aber nichts tut, tut zu wenig. Und – uns läuft die Zeit weg.
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